Der Digital Services Act (DSA) wird im Deutschen als „Verordnung über digitale Dienste“ bezeichnet. Die EU regelt damit unter anderem Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen.
Seit 17.02.2024 gilt der DSA vollständig für alle digitalen Dienste in der EU.
Der Digital Services Act soll angeblich den Umgang mit illegalen Inhalten und Desinformation auf Online-Plattformen verbessern. Das Ziel dabei ist, die Bürger besser vor Fake News zu schützen und mehr Transparenz bei Moderation und Algorithmen zu schaffen.
Kritiker sehen in dieser Maßnahme jedoch die Gefahr, dass sie zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit führen könnte. Sie sprechen von einem ZENSURINSTRUMENT.
Dieses Gesetz macht es Verschwörungstheoretikern freilich schwer, da deren Meinung nie mit der offiziellen Meinung übereinstimmt. Dafür wird es für die Herrschenden wesentlich einfacher, Kritiker zum Schweigen zu bringen. Man kann plötzlich Widerspruch als FAKE NEWS verbieten.
Behauptet man bsw, dass es überhaupt nicht bewiesen ist, ob CO₂ das Klima beeinflusst, so kann diese Meinung Dank diesem Digital Services Act verboten werden. Die Regierung kann so viel ungestörter ihren Kurs fahren und eine CO₂-Steuer einfordern.
Zur Durchsetzung dieses Digital Services Act soll ein Wahrheitsministerium erschaffen werden, welches quasi bestimmt, was wahr ist und was nicht. Noch gibt es kein offizielles Wahrheitsministerium, aber die EU-Kommission hat bereits die Kontrolle über verschiedene Online-Plattformen übernommen.
Die Bundesnetzagentur ist übrigends Partner bei dieser Überwachung.
Social Media Platformen müssen sich an diese Vorgaben genauso halten, wie jeder Privatmann auch. Die Sozialen Medien müssen Verstöße gegen den Digital Services Act vermeiden und den Urheber eines Verstoßes entsprechend sanktionieren.
Böse Zungen behaupten, dass es in Wirklichkeit darum geht, das Internet beherrschbar zu machen. Alle Kritiker sollen so im Internet quasi mundtot gemacht werden können.
Zieht ein Unternehmen nicht an diesem Strang mit, so drohen diesem Unternehmen sehr hohe Geldbußen bis hin zum Verbot eines gesamten Unternehmens.
Wie gewöhnlich versagen unsere Medien bei der Aufklärung ihrer Bürger und berichten nicht kritisch über diesen Digital Services Act, weswegen ich das tun muss.
In der Erklärung der Menschenrechte heißt es in Artikel 19:
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Diese Menschenrechte wurden 1948 von den Vereinten Nationen als Grundlage beschlossen, an welches sich alle Länder dieser Erde zu halten haben. Angeblich gelten sie universell weltweit nonstop für alle Menschen.
Zum Thema Zensur heißt es im Grundgesetz in Artikel 5:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Eine Zensur findet nicht statt.
Der Digital Services Act arbeitet diesen Grund- und Menschenrechten diametral entgegen.
Angeblich ist die Europäische Union eine auf die Grund- und Menschenrechte gestützte Wertegemeinschaft. Wie kann diese EU dann solch einen Digital Services Act beschließen?
 | Wenn die Wahrheit nicht frei ist, ist die Freiheit nicht wahr. Jaques Prévert |