Es ist nichts so umstritten, wie die GEZ-Gebühr. Viele Halbwahrheiten kursieren, ob man diese Gebühr nun bezahlen muss oder nicht.
Prinzipiell muss jeder Bürger in Deutschland diese Gebühr bezahlen. Dabei handelt es sich um keine Steuer. Eine Steuer müsste ja auch gerecht angelegt sein. 18,36 Euro belasten den Armen wie den Reichen gleichermaßen. Das hört sich gerecht an, ist jedoch ungerecht: Einen Armen mit 1.000,- Euro im Monat belastet ein Betrag von 18,36 wesentlich höher, als einen Wohlhabenderen, der 10.000,- Euro im Monat verdient. Der GEZ-Beitrag ist also ungerecht.
Wer Sozialhilfe oder Bürgergeld bezieht, kann sich von dieser Gebühr befreien lassen. Dies gilt auch für Studenten, die BaföG beziehen und Azubis, die BAB bekommen. Ebenfalls befreit werden können Pflegebedürftige und Taub-Blinde Menschen. Wer sehr wenig verdient, kann über einen Härtefall-Antrag ebenfalls befreit werden.
Es gibt in Deutschland aber auch einen Kreis von Verweigerern, die diesen Beitrag nicht bezahlen. Auf deren Konto sammelt sich eine gewisse Schuld an, die dann irgendwann über einen Gerichtsvollzieher eingefordert wird. Wird diese Schuld nicht beglichen, so droht sogar Gefängnis.
Ob die Forderung des Beitragsservices berechtigt ist, oder nicht, darüber streiten sich seit vielen Jahren die Gerichte. Der Beitragsservice ist kein Amt. Es handelt sich um keine staatliche Einrichtung, keine Behörde. Es ist eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung (nach deren Selbstauskunft). Die GEZ-Gebühr ist also keine Steuer. Ist diese GEZ-Forderung also gerechtfertigt?
– Auf diese Frage gibt es übrigends keine offizielle Antwort!
Eine Forderung kann juristisch rechtens werden, wenn der, der fordert, gewisse Regeln beachtet. Dies tut der Beitragsservice sehr genau. Über diesen Trick wird die ursprünglich fragliche Forderung rechtens und die Bürger können so dann zum Zahlen gezwungen werden. Ein Gericht entscheidet dann nämlich nicht mehr über die Frage, ob eine GEZ-Gebühr rechtens ist, sondern nur, ob die Forderung der Gebühreneinzugszentrale nach gewissen Regeln eingefordert wurde und dadurch deren Forderung rechtens wurde.
Wie verweigert man richtig?
Man darf nicht einfach aufhören zu bezahlen. Es bedarf einer formellen Abmeldung. Dazu gibt es auf der Website des Beitragsservice einen Button mit „Wohnung abmelden“. Darüber gelangt Ihr zu einer Auswahl, wo Ihr „ins Ausland ziehen“ auswählen müsst. Wenn Ihr zu dem Punkt „Nachweis“ kommt, so darf dieser einfach übersprungen werden.
Wenn Ihr dies alles ausgefüllt habt, bekommt Ihr wenige Tage später eine Abmeldebestätigung zugesandt. Damit seid Ihr frei!
Hier ein Video, welches diese Anleitung noch einmal genauer erklärt:
Hier der gleiche Typ mit aktuellerem Clip
Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) verbietet den Gemeinden die Veröffentlichung bzw Herausgabe Ihrer personenbezogenen Daten! Was ich damit sagen will, ist, dass Sie keine Angst davor haben brauchen, dass der Beitragsservice die Meldedaten des Einwohnermeldeamtes nutzen kann/darf. Das können/dürfen sie nicht.
Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) regelt den Umgang mit personenbezogenen Daten (Speicherung und Verarbeitung) in der EU. Die Herausgabe privater Daten ist laut DSGVO verboten, sofern man nicht ausdrücklich einer Herausgabe zugestimmt hat.
In Deutschland gelten ergänzend noch die Bestimmungen des BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes). Soweit ich das richtig verstanden habe, erlaubt das BDSG den Polizeibehörden untereinander den Austausch ermittlungsrelevanter Daten. Hierbei geht es aber um Ermittlungen zu echten Straftaten, nicht um die Ermittlung von Adressen von GEZ-Verweigerern.
Würde ich meinem Herzen folgen, so würde ich Euch zurufen: „BITTE TRAUT EUCH UND VERSUCHT DIESE FORM DER GEZ-VERWEIGERUNG!“. Da ich aber eher rational bin, kann ich Euch zu diesem Betrug natürlich nicht auffordern (§26 „Anstiftung“). Ich möchte eigentlich nur aufzeigen, welche illegalen Möglichkeiten es da so gibt.
Bitte zahlen Sie weiterhin brav Ihre GEZ-Gebühr! Propaganda ist schließlich teuer!
Michelle Michel behauptet, die Eintreibung des Rundfunkbeitrages als Steuer sei ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Sie hat dazu ein Buch geschrieben (hier als PDF), welches aber sehr mühsam zu lesen ist.
Einen anderen Weg schlägt die Rechtsanwältin Karolin Ahrens vor. Sie sagt, dass es eine Gesetzesänderung gab, dass der Gerichtsvollzieher nicht mehr vollstrecken darf. Laut ihrer Aussage ist der Festsetzungsbescheid fehlerhaft formuliert. Hier gehts zum Clip Für diesen Weg gehen Sie einfach auf www.keinrundfunkbeitragmehr.de
Ein hilfreiches Buch für einen tieferen Diskurs über das Verweigern des Rundfunkbeitrages ist dieses Buch:
Wer gemerkt hat, dass mit seinem GEZ-Beitrag Kriegspropaganda finanziert wird, ist klug. Wer deswegen der Gebühreneinzugszentrale oder seiner Rundfunkanstalt eine Kündigung seiner Bereitschaft zur Bezahlung dieser Gebühr zukommen lässt, hat zwar ein gutes Herz, aber hat das Rechtssystem leider nicht verstanden.
Das Gesetz nimmt keine Rücksicht auf die Gefühle der Bürger. Schon gar nicht, wenn es um das Eintreiben von Geldern geht. Es orientiert sich ganz trocken an den bisherigen Forderungen.
Vielleicht sollte man diesen Trick mit „Wohnung abmelden“ doch beherzigen.
Hier ein Beitrag von der Anstalt über die Verstrickungen der Medien
Und hier folgt noch ein Bild, welches die vier Riesen zeigt, von welchen all unsere Medien zu uns kommen: Bertelsmann, Axel Springer, Verlagsgruppe Holtzbrinck und Burda Media
Ist die GEZ-Gebühr ein Betrugsmodell?
In Artikel 1 der allgemeinen Menschenrechte heißt es „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“
Frei geboren, das bedeutet, dass wir von Geburt an nicht vesklavt sind. Wir sind nicht von Geburt an in einem Club als Mitglied gefangen und müssen dafür einen Mitgliedsbeitrag bezahlen. Sicher, wir müssen die Regeln des jeweiligen Landes achten in welchem wir geboren sind und Steuern bezahlen.
Die GEZ-Gebühr ist aber keine Steuer. Doch was ist sie dann?
Sind wir etwa doch von Geburt an im Club der GEZ-Gebühren-Zahler? Ist die GEZ-Gebühr nicht im Widerspruch mit diesem Menschenrecht, wonach wir alle frei sein sollen? Ist das ganze GEZ-Konstrukt vielleicht ein eigentlich unerlaubtes Geldeintreiben ähnlich dem Eibtreiben von Schutzgeld?
Ist es nicht unsere Pflicht, derart kriminelles Handeln zu bekämpfen? Sollten wir dem nicht einen Riegel vorschieben und deren „unerlaubtes“ Treiben nicht weiters unterstützen? Wäre es nicht besser, wir würden alle gemeinsam nicht mehr bezahlen?
Fragen über Fragen
Zahlst Du Deine Stromrechnung nicht, so stellen sie Dir dem Strom ab.
Zahlst Du Deine Wasserrechnung nicht, drehen sie Dir das Wasser ab.
Zahlst Du Deine GEZ-Gebühr nicht, so dreht Dir keiner die Medien ab. Dur sollst nach Möglichkeit weiter konsumieren. Die Schulden häufen sich geduldig an. Das ist alles.
Gehirnwäsche und Propaganda soll keinesfalls gestoppt werden. Das sollte uns zum Nachdenken bringen!