Es ist nichts so umstritten, wie die GEZ-Gebühr. Viele Halbwahrheiten kursieren, ob man diese Gebühr bezahlen muss oder nicht. Eine Verschwörungstheorie?
Prinzipiell muss jeder Bürger in Deutschland diese Gebühr bezahlen. Dabei handelt es sich um keine Steuer. Eine Steuer müsste auch gerecht angelegt sein. 18,36 Euro belasten den Armen wie den Reichen gleichermaßen. Das hört sich gerecht an, doch es ist ungerecht: Einen Armen mit 1.000,- Euro im Monat belastet ein Betrag von 18,36 wesentlich höher, als einen Wohlhabenderen, der 10.000,- Euro im Monat verdient. Der GEZ-Beitrag ist also ungerecht.
Wer Sozialhilfe oder Bürgergeld bezieht, kann sich von dieser Gebühr befreien lassen. Dies gilt auch für Studenten, die BaföG beziehen und Azubis, die BAB bekommen. Ebenfalls befreit werden können Pflegebedürftige und Taub-Blinde Menschen. Wer sehr wenig verdient, kann über einen Härtefall-Antrag ebenfalls befreit werden.
Es gibt in Deutschland aber auch einen Kreis von Verweigerern, die diesen Beitrag nicht bezahlen. Auf deren Konto sammelt sich eine gewisse Schuld an, die dann irgendwann über einen Gerichtsvollzieher eingefordert wird. Eine Forderung kann juristisch rechtens werden, wenn der, der fordert, gewisse Regeln beachtet. Dies tut der Beitragsservice. Doch ist dieser ursprüngliche Beitrag überhaupt gerechtfertigt? Der Beitragsservice ist kein Amt. Es handelt sich um keine staatliche Einrichtung, keine Behörde. Es ist eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung (nach deren Selbstauskunft). Die GEZ-Gebühr ist keine Steuer.
Wie verweigert man richtig?
Man darf nicht einfach aufhören zu bezahlen. Es bedarf einer formellen Abmeldung. Dazu gibt es auf der Website des Beitragsservice einen Button mit „Wohnung abmelden“. Darüber gelangt Ihr zu einer Auswahl, wo Ihr „ins Ausland ziehen“ auswählen müsst. Wenn Sie zu dem Punkt „Nachweis“ kommen, so darf dieser einfach übersprungen werden.
Wenn Sie dies alles ausgefüllt haben, bekommen Sie wenige Tage später eine Abmeldebestätigung zugesandt. Damit sind Sie frei!
Hier noch ein Video, welches genau diese Anleitung noch einmal erklärt:
Ein hilfreiches Buch für einen tieferen Diskurs über das Verweigern des Rundfunkbeitrages ist dieses Buch:
Hier ein Beitrag von der Anstalt über die Verstrickungen der Medien
