Wenn man einem Menschen oder einer Partei unterstellt, dass sie etwas illegales, schlimmes vor hat, dann ist das UNTERSTELLUNG EINER STRAFTAT, sofern diese Partei oder Person nicht vor hat, eine solche Straftat zu begehen.
Unterstellung einer Straftat setzt sich aus 3 Dingen zusammen:
- § 187 StGB VERLEUMDUNG
- § 188 StGB ÜBLE NACHREDE
- § 164 StGB FALSCHE VERDÄCHTIGUNG
Die Unterstellung einer Straftat ist also selbst bereits eine Straftat!
Die UNSCHULDSVERMUTUNG steht der Unterstellung gegenüber. Sie besagt, dass jede Person, die beschuldigt wird, eine Straftat begangen zu haben, so lange als unschuldig gilt, bis ihre Schuld einwandfrei bewiesen ist.
 | In einem Rechtsstaat gilt diese Unschuldsvermutung auch für die Opposition! |
Wenn dieser Gesetzesverstoß (Unterstellung einer Straftat) gegen die Opposition begangen wird, ist es dem Staat egal. Würde man dieses Verbrechen aber gegen die amtierenden Parteien oder Politiker begehen, so würde man ziemlich sicher sehr schnell in Schwierigkeiten geraten.
Zurzeit unterstellt man der AfD, dass sie ja wie die NSDAP sein könnte. Man vergleicht also eine demokratische Partei mit der extremsten faschistischen Partei, die Deutschland je hatte, ohne dabei zu merken, dass man damit aufs übelste hetzt.
Und das Krasse ist: fast alle machen mit.
Man legt der AfD Worte in den Mund, die sie so nie gesagt hat. Es werden Inhalte von Gesprächen von halb geheimen Treffen veröffentlicht, die so niemals gesagt wurden.
Damit beeinflusst man all jene, die den Mainstream-Medien Glauben schenken.
Liebe Leute, Ihr könnt wirklich froh sein, dass wir in keinem Rechtsstaat leben, wo man auch den Oppositionellen die Grundrechte einräumt, die ihnen eigentlich zustehen.
Ihr tut so, als ob die AfD die Demokratie gefährden würde, dabei überseht ihr, dass Michael Ballweg ohne Urteil 9 Monate weggesperrt wurde. Ihr überseht, dass Reiner Füllmich bereits seit über einem Jahr weggesperrt wird. In Einzelhaft.
Ihr überseht, dass die Grünen sich gerade in einen Krieg einmischen und Russland provozieren. Ihr versteht nicht, was es bedeutet, wenn man Waffen mit Personal (Soldaten) in ein Kriegsgebiet liefert, wie es die CDU mit Taurus vor hat.
Das ist der letzte Schritt hin zur Kriegsbeteiligung. Ab da gibt es kein zurück mehr.
Es gibt eine Partei, die verhandeln will. Verhandlungen sind dieses Ding, womit man Kriege beendet.
Diese Partei will außerdem Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Das ist Demokratie pur.
Doch Du rennst durch die Gegend und behauptest, dass diese Partei eine Gefahr für die Demokratie sei.
Es ist niederträchtig, eine Partei mit einem Verbrechen zu konfrontieren, welches sie nicht begangen hat und auch nicht vor hat zu begehen. Aber es ist ein Trick, wie man Angst schürt und Antipathie aufbaut. Es ist eine sehr unehrenhafte Methode des Wahlkampfes.
Was wird hier angewendet? Hass, Hetze und Ausgrenzung.
Jetzt überlegen wir nochmal, ob Hass, Hetze und Ausgrenzung gute Eigenschaften sind. Wie ist Hass, Hetze und Ausgrenzung mit der Demokratie vereinbar? Und welche Ideen der AfD sind rechts? Das Bestrafen von Straftätern?
STOPPT DEN HASS! – STOPPT DIE HETZE!
Heutzutage gehört es zum guten Ton, dass man sich abfällig gegenüber der AfD äußert. Es ist gesellschaftlich akzeptiert.
Man kann diese hetzende Meute nicht mehr argumentativ erreichen. Man kann sie nicht dazu bringen, argumentativ gegen die AfD in den Krieg zu ziehen. Sie sind ihrem Hass verfallen.
Wir hatten das schon mal, dass es akzeptiert war, dass man gegen Juden, Schwule, Kommunisten und Querdenker gehetzt hat. Auch damals gehörte es zum guten Ton, dass man dies tat.
Und das Fahrwasser treibt fast von allein diese Hetze vor sich her.
Selbstreflexion gibt es nicht mehr.
Inhaltliche Debatten brauchen wir nicht.
Man spuckt sich einfach so ins Gesicht.
Die Emotionen werden geschickt gelenkt.
Ausgestoßen wird, wer anders denkt.
Es gibt nur noch ein Richtig, alles andere ist schlecht.
Nix mit Zuhörn, Liebe, Respekt oder Menschenrecht.
Die Forderungen der AfD sind nicht sooo schlecht, wie ich finde…