AfD vor Gericht

Dass man nicht gegen Minderheiten hetzt, versteht sich von selbst. Besonders dann sollte man nicht hetzen, wenn diese Minderheiten darauf pochen, das bestehende Gesetze eingehalten werden. Es gibt bsw ein Gesetz, wonach straffällig gewordene Flüchtlinge des Landes verwiesen werden sollen. Ebenfalls gibt es ein Gesetz, welches Asyl verunmöglicht, wenn der Asylant aus einem sicheren Herkunftsland kommt.

Die AfD will diese Gesetze anwenden. Dazu sind Gesetze ja eigentlich auch da. Doch irgendwie diffamiert man die AfD als Rechts. Mal sind sie rechtsextrem, mal nur rechtsorientiert, gerne aber rechtsradikal. Ein rechtsextremistischer Verdachtsfall sagt der Verfassungsschutz. Doch wie kommt es, dass diese Partei überall so schlecht wegkommt?

Die AfD hat revolutionäre Ideen. Sie will aus der EU austreten und den Rundfunkbeitrag abschaffen. Mit diesen Zielen macht sich die Partei natürlich bei den Medien keine Freunde. Der Rundfunkbeitrag (18,36 Euro pro Haushalt) spült den Medienkonzernen richtig viel Geld in die Kassen (2022 insgesamt 8.570.000.000,- Euro). Auf dieses Einkommen wollen die natürlich nicht verzichten.

Und so setzen die Medien alles dran, dass die AfD nicht an die Macht kommt und diesen Plan umsetzen kann. Sie starten eine richtige Schlammschlacht. Da werden Gespräche von irgendwelchen Treffen erfunden und der Öffentlichkeit präsentiert, als wären sie echt. Die Entschuldigung für solche Lügen fällt dann so klein aus, dass in den Köpfen der Bürger das projezierte Bild der AfD bestehen bleibt.

Es wird sogar eine regelrechte Hetze fabriziert. Wer dabei nicht mithetzt, wird ausgestoßen. Man bastelt aus Oppositionellen unmenschliche Wesen, die sogar beleidigt werden dürfen. Das Gericht hat dies in einem Urteil extra bestätigt. Halloho, die Grund- und Menschenrechte gelten auch für die Menschen, die man nicht mag. Das ist dieses Ding mit Respekt und Rechtsstaatlichkeit.

Schade, dass wir nicht in einem Rechtsstaat leben, wo solche Ungerechtigkeiten vor Gericht landen und neutrale Richter (mehrzahl) dann ein Urteil im Namen des Volkes sprechen. Wären unsere Gerichte neutral, genau so würde es funktionieren.

Dass unsere Gerichte derzeit nicht so richtig funktionieren war vor einigen Monaten gut zu erkennen, als Urkundenfälscher mit mehreren Jahren Haft konfrontiert wurden, gleichzeitig Vergewaltiger und Messerstecher begnadigt wurden. Schlagzeilen gefällig? Mit Urkundenfäscher meine ich die Ärzte, die Atteste ausgestellt haben, damit gewisse Menschen von der Maskenpflicht befreit waren.

Ach ja: bei der Corona-Pandemie ging einiges schief. Ein Arzt in einem politischen Amt hat der ganzen Welt versprochen, dass die Impfung nebenwirkungsfrei sei, dabei wurde ihm rechtzeitig per eMail das genaue Gegenteil mitgeteilt. In meinen Augen ist das arglistige Täuschung in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung. In meiner Welt gehört solch ein Mann in den Knast.

Vielleicht müsste man die Corona-Pandemie aufarbeiten. Doch die Politiker, die dabei mitgemacht haben, haben kein Interesse an einer Aufarbeitung. Die Politiker anderer Parteien haben ebenfalls artig mitgemacht. Auch die wollen keine Aufarbeitung. Die AfD hat als einzigste Partei nicht mitgemacht, aber sie hat nicht das Sagen.

Ein Bild von einer Abstimmung zu einer Gesundheitsreform, bei welcher hoheitliche Rechte an die WHO abgetreten wurden. Ein Bericht über diese Abstimmung.

Und da die Medien bei dem Corona-Verbrechen ebenfalls mitgemacht haben, wollen diese auch keine Aufarbeitung. Die Polizei hat sich ebenfalls nicht mit Ruhm bekleckert im Umgang mit den Corona-Maßnahme-Demonstranten. Auch die wollen keine Aufarbeitung. Kritiker wurden verhaftet und tyrannisiert (Rolf Kron, Sucharit Bhakdi).

Die Staatsanwaltschaft und die Gerichte haben zu dieser Zeit seltsame Urteile gesprochen, bei welchen die gesetzliche Logik verlassen wurde. Auch diese Institution hat kein Interesse an einer Aufarbeitung.

Und so bleiben wir in einem Rechtsstaat zurück, der für mich heimlich zu einem Unrechtsstaat mutiert ist. Wieso lässt man die in dieses Verbrechen involvierte Politiker ungeschoren davon kommen? Wieso schreit keiner auf? Was ist da los?

Das Post-Vac Syndrom soll antriebslos und müde machen. Fluorid und Aluminium tun ihr Übriges. Wir sind verloren.

Nach dem letzten Krieg gab es Befreier, die für eine Aufarbeitung gesorgt haben. Diesmal müssen wir es alleine schaffen. Doch der derzeitige Kampfgeist…

Es gibt keinen Kampfgeist. Vielleicht ist es auch das tiefschlafraubende 5G-Funksystem, welches uns all unserer kämpferischen Kraft beraubt.

ich finde das noch raus!

Jedenfalls gibt es für alle, die sich eine Aufarbeitung wünschen, eigentlich nur eine große Partei: die AfD. Damit diese Partei aber nicht an die Macht kommt, dafür sorgen die Medien und die aufgestachelten Bürger, indem sie gegen diese Partei auf die Straße gehen. Die Pläne dieser Partei müssen furchtbar sein.

Hier sind einige Punkte, die diese Partei auf ihrer Liste hat

Weil die AfD an vielen Stellen nicht respektiert wird und vom Verfassungsschutz als „gesichert Rechtsextrem“ bezeichnet wird, ist die AfD vor Gericht gezogen und hat verlangt, dass man diese Anschuldigung durch Beweise untermauern möge. Das Gericht hat diese Anträge aber alle abgelehnt. Das ist schon komisch. Hier ein Clip dazu; Hier noch ein Clip

Und genau da ist Zivilcourage gefordert. Genau das ist das Verlassen der Rechtsstaatlichkeit. Genau hier muss die Rechtsstaatlichkeit beschützt werden. Die Gesetze müssen für alle Menschen gleichermaßen gelten, sonst ist es kein Rechtsstaat mehr.

Also wer ist da gleich nochmal unser Gegenspieler? sämtliche Medien (sie wollen unbedingt die GEZ-Gebühren beibehalten); viele etablierte Künstler (auch sie beziehen Gelder aus dem Topf der Rundfunkgebühren); CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und auch die Linke (das ist quasi die gesamte Legislative, sie waren fast alle bereit dazu, die Herrschaft an die WHO abzugeben); die Polizei (Exekutive); die Gerichte/Richter (Judikative).

Noch eine Tabelle zum Schluss


Die ARD sendet Correctiv-Falschmeldung und korrigiert sich nicht

Hier ist eine Liste der Forderungen der AfD


Eine Schlussbemerkung noch:

Demokratie lebt von der Meinungsvielfalt.

Diktatur lebt vom Verbot der freien Meinung und von Parteiverboten.

…und so schaut die Schlammschlacht gegen die AfD dann aus.