| Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. Nancy Faeser |
Ein neues Gesetz ist manchmal von Nöten. Zum Schutze der Demokratie haben wir aber schon ein recht gutes und solides Grundgesetz, welches eigentlich keine Wünsche offen lässt. Damit die Demokratie jetzt aber noch besser geschützt werden kann, dafür wurde kürzlich das Demokratiefördergesetz verabschiedet.
Offiziell will man die Bürger politisch Erziehen und Extremismus-Prävention betreiben. Staatskritiker befürchten aber, dass dieses Gesetz dazu benutzt werden kann, um das Volk auf Linie zu bringen und Kritiker auszuschalten.
Entstanden ist dieses Gesetz im Frühjahr 2022 unter der Anleitung von Nancy Faeser. In Kraft getreten ist es irgendwann 2023. Wer etwas Böses hinter diesem Gesetz vermutet, kommt einfach auf die Liste potentieller Staatsfeinde.
An dieser Stelle möchte ich betonen, dass ich dieses Gesetz ganz toll finde! Wirklich! Wir müssen jederzeit bereit sein, sämtliche Freiheiten zum Wohle der Demokratie zu opfern!
Es ist schon komisch, wie unter dem Vorwand die Demokratie zu schützen genau dieses Demokratie abgeschafft wird. Noch komischer ist, dass die Bürger das alle einfach so hinnehmen. Nur weil die Medien nicht darüber berichten, dass gerade die Demokratie abgeschafft wird, fällt es keinem auf.
Ich sehe schon, wie in 15 Jahren die Bürger sagen werden „Wir haben das damals doch gar nicht gewusst.“ Hey, Ihr Leute da draußen: ich habe es Euch hiermit gesagt!
Fragen, die wir unbedingt klären sollten:
- Dient dieses Gesetz wirklich der Erhaltung der Demokratie?
- Oder dient es der Durchsetzung einer Zensur?
- Oder etwa der Machterhaltung gewisser Parteien?
Zensur und Machterhaltung sind ein Widerspruch zu einer Demokratie.
Für „Wehret den Anfängen!“ ist es etwas zu spät. Wir sind bereits mittendrin. Wer es erkennt, wird für „verrückt“ erklärt. Auch diesen Umgang hatten wir schon einmal. Auch dies fällt den Bürgern gerade einfach nicht auf.
Wir sind verloren.
über die Demokratie hab ich ja schon mal etwas geschrieben…