Demokratie bedeutet Herrschaft durch das Volk. Das Volk wählt sich also in einer freien Wahl seine politischen Vertreter selbst aus. Handeln diese nicht dem Willen des Volkes entsprechend, so werden sie spätestens bei der nächsten Wahl abgewählt.
Naja, nicht bei den Deutschen. Die Deutschen vergessen leider viel zu schnell die Fehler der Regierenden und wählen dann, aus Gewohnheit, dieselben Parteien immer wieder. Regelmäßig.
Doch jetzt geschieht zum ersten Mal ein kleines Wunder: Mit der AfD wird eine Partei gewählt, die dem Konzept für Deutschland nicht entspricht. Deutschland, was das Motto verfolgt „EU/Europa bis zum bitteren Ende!“, erhält mir der AfD eine Partei, die dies anders sieht. Die AfD ist EU-kritisch eingestellt.
Dazu sieht die AfD eine Gefahr in den unkontrollierten Flüchtlingsströmen und möchte illegale Flüchtlinge und straffällig gewordene Flüchtlinge rigoros des Landes verweisen. Die Gefahr, die von vielen Flüchtlingen ausgeht, wird jeden Tag aufs Neue als WAHR bestätigt, indem uns jeden Tag Berichte von Messerstechereien und Vergewaltigungen erreichen. Sicher, auch die Deutschen begehen Straftaten, doch nicht ganz so häufig, wie dies die hier geduldeten Flüchtlinge tun.
Deswegen gibt es eigentlich Gesetze, wonach straffällige Flüchtlinge sofort des Landes verwiesen werden. Leider werden diese Gesetze derzeit aber nicht umgesetzt. Und so werden Verbrechen von Flüchtlingen verübt, die eigentlich schon längst des Landes hätten verwiesen werden müssen.
Deswegen ist es kein Wunder, dass die AfD gerade überall Stimmen hinzugewinnt.
Die fragwürdigste Handlung, die dem demokratischen Grundsatz widerspricht, war die von Merkel für ungültig erklärte Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020. Damals hat dieser mit den Stimmen der AfD die Wahl für sich entschieden. Aber weil Merkel und den üblichen Parteien dieses Wahlergebnis nicht in den Kram gepasst hat, hat man diese Wahl für ungültig erklärt. Einfach so.
Merkel sprach von einem schlechten Tag für die Demokratie und davon, dass keine Wahl mit den Stimmen der AfD entschieden werden dürfe. Doch die AfD ist eine ganz normale Partei, die sich an die hier geltenden Gesetze hält. Deswegen muss auch Frau Merkel diese Partei akzeptieren und der AfD die ganz normalen Rechte einräumen.
Aber auch Kemmerich hat das Spiel der untragbaren AfD akzeptiert und sich gefügt. Er sprach von einem perfiden Trick, mit dem die AfD die Demokratie beschädigt habe. Dabei hat die AfD nur die Regeln der Demokratie befolgt!
Wer hält sich nicht an die Spielregeln der Demokratie? hier der Auftritt von Claudia Roth
Der Verfassungsschutz überwacht die AfD und stuft diese als „gesichert rechtsextrem“ ein. Der Verfassungsschutz schaut aber gelassen zu, wenn unsere Verfassung, das Grundgesetz, ausgeschaltet wird und vom Infektionsschutzgesetz ersetzt wird (so geschehen in der Corona-Krise 2020). Durch das Infektionsschutzgesetz wurde das RKI zur höchsten Instanz gemacht, dabei ist das RKI kein gewähltes Gremium. Ist das dann noch Demokratie? Nein, ist es nicht! Wo war da der Verfassungsschutz?
Am 12.05.2023 wurden mit einer Gesundheitsreform die hoheitlichen Rechte an die WHO abgetreten. Jetzt darf die WHO bestimmen, ob wir eine Pandemie haben und wann wir welche Maßnahmen zu ergreifen haben. Impfpflicht, Hausarrest, Ausgangssperren, 2G-Regel, all das wird jetzt, seit dem 12.05.2023, von der WHO bestimmt. Die WHO ist ebenfalls kein gewähltes Gremium. Wo ist da der Verfassungsschutz?
Unsere gängigen Parteien schaffen ständig das Grundgesetz ab und hebeln es aus und werden dabei vom Verfassungsschutz in Ruhe gelassen. Die AfD jedoch wird vom Verfassungsschutz beobachtet und in Verruf gebracht. Dabei war die AfD die einzigste Partei, die am 12.05.2023 gegen die Abtretung der Souveränität an die WHO gestimmt hat. Also just die Partei wird überwacht, die sich für den Erhalt der demokratischen Grundordnung einsetzt.
Quelle: Gesundheitsreform Abstimmung
Wird der Verfassungsschutz vielleicht politisch missbraucht? Ist der Verfassungsschutz eine unabhängige Ermittlungsbehörde? Ich weiß es nicht…
Die große Frage aber ist die: Haben wir wirklich eine Demokratie?