Die AfD

Die AfD wurde 2013 von Bernd Lucke gegründet. Sie ist eine EU-kritische Partei, die straffällig gewordene Flüchtlinge ausweisen will und illegale Flüchtlinge gar nicht erst ins Land lassen will. Dafür bräuchte es noch nicht einmal eine Gesetzesänderung. Man müsste nur die bestehenden Gesetze endlich anwenden. Und genau das will die AfD.

Viele Menschen fordern ein Verbot der AfD. Doch durch das Grundgesetz ist die Meinungsfreiheit und die politische Vielfalt geschützt, weswegen sich dieser Wunsch nicht so einfach verwirklichen lässt.

Viele Menschen können in dieser Parteiverbotsforderung auch nichts Verwerfliches erkennen. Sie fordern dies ja für das größere Wohl. Dass sie dabei zu Mitteln greifen, zu welchen auch die NSDAP seinerzeit gegriffen hat, nämlich zum Verbot von freier Meinung und politischen Parteien, das übersehen diese Menschen gern. Parteiverbote sind NSDAP-Style!

Und so werden diese Menschen in ihrem Kampf gegen den Faschismus selbst zum Faschisten. Sie bekämpfen die freie Meinungsäußerung. In der Demokratie muss man aber die Meinungen der Anderen aushalten und tolerieren, auch wenn sie nicht mit den eigenen Ansichten übereinstimmen.

Zur Zeit arbeitet in Deutschland die gesamte Presse und auch die ganzen übrigen Parteien gegen die AfD. Sie bezeichnen die Politiker der AfD öffentlich als Faschisten und kommen vor Gericht sogar damit davon. Gericht: Es sei schon okay, wenn man Björn Höcke als Faschisten bezeichnet. Nein, das ist es nicht!

Ein Faschist ist ein Anhänger von Faschismus und Faschismus ist ein antidemokratisches, rechtsradikales Herrschaftssystem, welches über Leichen geht. Dieses Herrschaftssystem wird aber so weder von der AfD noch von Björn Höcke angestrebt. Die AfD erkennt sehr wohl die Regeln der Demokratie an.

Wer missachtet die Spielregeln der Demokratie? hier der Auftritt von Claudia Roth

2018 antwortete Bianca Deubel auf einen Tweet der AfD „Alle AfD-ler gehören in die Gaskammer.“ Mit dieser Forderung reiht sich diese Politikerin in die Denkweise der NSDAP ein, die ja auch politische Gegner in KZs gesteckt hat und umgebracht hat. So eine Entgleisung geht ja mal garnicht.

Denkste. Das Gericht stellte das Verfahren ohne jegliche Auflagen ein. Scheinbar tolerieren die Gerichte die Hetze gegen die AfD. Diese Entwicklung macht mir Sorgen. Gerichte haben neutral zu sein. Und auch wenn ein Mensch eine Meinung vertritt, die einem nicht in den Kram passt, so stehen diesem Menschen trotzdem die Grundrechte zu, wie sie jedem anderen Menschen auch zustehen.

Die Hetze gegen die AfD nimmt immer weitere Ausmaße an. Auch Künstler beziehen Stellung gegen die AfD ohne dabei auf irgendwelche Inhalte der Partei einzugehen. Auf diesen Zug springen jetzt auch noch die Berliner Verkehrsbetriebe auf, wie das hier abgebildete Schild zeigt.

Findet etwa wieder einmal eine staatlich gesteuerte Hetzkampagne statt?

Wer den politischen Gegner allerdings mit jener Partei vergleicht, die die anderen Parteien verboten hat und unzählige Menschenleben auf dem Gewissen hat, der könnte unfairer nicht sein, denn das ist übelster Rufmord. Und diese Diffamierung, also der Vergleich von AfD mit der NSDAP, wurde gemacht, von Medien und Politikern aller Lager. Hier Jürgen Todenhöfer:

Dabei könnte man ja einen Blick auf die NSDAP-Nachfolgeparteien werfen: die CDU und die SPD gingen beide seinerzeit aus der NSDAP hervor. Viele Politiker schafften einen nahtlosen Übergang aus der NSDAP in diese Parteien. Aber das sind Tatsachen, die heute keiner hören will.

Das Motto derzeit ist „EU/Europa bis zum bitteren Ende!“. Dieses Motto verfolgen alle Parteien, außer eben die AfD. Und genau das ist für mich der wahre Grund, warum von allen übrigen Parteien eine Zusammenarbeit mit der bösen AfD kategorisch abgelehnt wird. Man darf einfach das Konstrukt EU nicht in Frage stellen, anzweifeln oder kritisieren!

Dabei gäbe es viele Punkte, wo man die EU kritisieren könnte. Der Umstand, dass die EU nicht so demokratisch ist, wie es eine gewählte Regierung sein sollte, wäre der elementarste Punkt.

Nach meinem spärlichen Wissen über die AfD geht es dieser Partei nicht um die Errichtung eines faschistischen Staates, sondern um die Rettung der deutschen Kultur und die Herstellung von mehr Frieden und mehr Sicherheit durch die konsequentere Abschiebung von illegalen Flüchtlingen und die Ausweisung straffälliger Flüchtlinge. Dazu, das glaube ich, hat die AfD erkannt, dass die EU ein Konstrukt ist, welches nicht den Menschen dient, sondern den großen Konzernen, die so auf EU-Ebene ihre Interessen noch besser durchsetzen und vertreten können.

Ich jedenfalls freue mich sehr über politische Vielfalt und über den Umstand, dass es eine Partei gibt, die sich traut zu sagen „Ich mache da nicht mit!“

Woran erkennt man eigentlich eine Diktatur?

Am 12.05.2023 wurde hinter verschlossenen Türen eine Gesundheitsreform verabschiedet. Diese Reform ermöglicht der WHO, dass sie bei einer kommenden Pandemie uns noch besser helfen kann. Doch in Wahrheit handelt es sich bei dieser Reform um die Machtergreifung der WHO und zwar weltweit.

Die WHO bekommt darin hoheitliche Rechte übertragen, mit welchen sie jederzeit eine Pandemie ausrufen kann, eine Zwangsimpfung anordnen kann. Ebenfalls kann die WHO Zwangsmaßnahmen, wie Hausarrest, Maske tragen oder sonstige Verhaltensregeln (2G) anordnen. Und die WHO kann sogar eine neue Steuer zur Bekämpfung einer Pandemie einführen.

Damit solch ein wahnsinniger Vertrag nicht zustande kommt, dafür haben wir kluge Bürgervertreter gewählt, die sich Politiker nennen. Genau diese sollen in solch einem Fall unsere Interessen vertreten. Doch genau das haben sie nicht gemacht. Am 12.05.2023 war die Abstimmung und nur eine einzige Partei hat gegen diese fragwürdige Gesundheitsreform gestimmt.

abstimmung who

Es war die AfD, die sich als einzigste Partei für die Demokratie stark machte!

Deswegen hier mein Dankeschön an die AfD!

Quelle: Gesundheitsreform Abstimmung

Wer gegen Diktatur und Faschismus ist, der müsste spätestens jetzt eigentlich gegen all die Parteien auf die Straße gehen, die diesem Pandemievertrag zugestimmt haben. Auch die Enthaltung der Linken finde ich verwerflich. Bei der Frage Fremdherrschaft JA oder NEIN erwarte ich eine klare Haltung. Wer gegen Diktatur und Faschismus ist, der müsste jetzt eigentlich für die AfD jubeln…

Aber unsere Medien und die übrigen Politiker stellen die AfD seit Jahren so dar, als ob von dieser Partei eine Gefahr für die Demokratie ausginge. Dabei haben sie selbst die Demokratie abgeschafft.

Nur noch mal zur Erinnerung:

Die Herrschaft einer nicht gewählten Organisation (hier die WHO) – das ist die Abschaffung der demokratischen Grundordnung! Das ist Diktatur!

Hier nochmal ein Video zu diesem Thema

Gerade bei den hier heimisch gewordenen Ausländern hat die AfD hohen Zuspruch. Scheinbar sehen auch die hier lebenden Ausländer die Gefahr, die von unkontrollierten Flüchtlingsströmen für Leib und Leben ausgeht. Es scheint auch so, als ob diese Menschen erkannt haben, dass die EU ein totalitäres Konstrukt ist, welches nicht immer zum Wohle der Menschen agiert.

Die AfD wird oft als RECHTS oder sogar als RECHTSRADIKAL bezeichnet. Nach meinem Verständnis trifft aber beides nicht zu. RADIKAL bedeutet, dass man sich nicht an die geltenden Gesetze hält. Das trifft schon mal nicht zu! Besonders die AfD muss sich penibelst genau an die Gesetze halten, steht sie doch unter ständiger Beobachtung des Verfassungsschutzes.

RECHTS bedeutet, dass man Ausländer diskriminiert. Doch auch das trifft auf die AfD nicht zu. Die AfD diskriminiert keine Ausländer. Sie will lediglich illegal eingewanderte Flüchtlinge schneller abschieben und straffällig gewordene Flüchtlinge konsequenter des Landes verweisen!

Oooohooo, Verbrecher bestrafen – das hat nichts mit RECHTS zu tun. Genau das sollten eigentlich alle Parteien machen. Straftäter zu dulden wird von den Opfern teuer bezahlt. Dies könnte man als UNRECHT bezeichnen. Anders ausgedrück:

Auf der Suche nach Beweisen für eine rechtsradikale Einstellung dieser Partei habe ich bei Google nacht „Zitat von Björn Höcke“ gesucht und natürlich schnell viele Seiten gefunden, die Björn Höcke als einen bösen Nazi entlarven sollen. Das krasseste Zitat, welches ich gefunden habe, war: „Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird.“

Und nun kann man natürlich versuchen, ihm aus dieser Äußerung einen Strick zu drehen und ihm eine Verherrlichung Hitlers unterstellen. Man könnte aber auch versuchen, seine Äußerung wohlwollend zu überprüfen. In unseren Geschichtsbüchern wird Hitler immer nur zu einem bösen Täter gemacht. Zu recht natürlich, denn das war er ja auch! Aber eben nicht nur. Es ist nicht alles nur Schwarz oder Weiß.

Immerhin wurde Hitler 1938 vom Time-Magazine zum MAN OF THE YEAR gekührt.

Bevor es nun aber so aussieht, als ob ich nur die guten Seiten der AfD erwähne und die Schlechten vergesse, folgt hier ein Überblick über das Abstimmungsverhalten der AfD:

  • Höhere Freibeträge für Alleinerziehende – ABGELEHNT
  • Grundrente für 1,3 Mio Rentner – ABEGELEHNT
  • Streichung des Solidaritätszuschlags – ABGELEHNT
  • Einmaliger Kinderbonus von 300 Euro je Kind – ABGELEHNT
  • Mehr Geld für den „Digitalpakt Schule“ – ABGELEHNT
  • Finanzielle Aufstockung des Kita-Ausbaus – ABGELEHNT
  • Mindestvergütung für Auszubildende – ABGELEHNT
  • Mehr Investition in Ganztagsbetreuung – ABGELEHNT
  • Entlastung von Geringerdienern durch Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen – ABGELEHNT
  • Mütterrente – ABGELEHNT
  • Erhöhung der Mütterrente – ABGELEHNT
  • Erhöhung der Erwerbsminderungsrente, der Erziehungs- und Hinterbliebenenrente durch verlängerte Zurechnungszeiten – ABGELEHNT
  • 5 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau – ABGELEHNT
  • Bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie – ABGELEHNT
  • Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse – ABGELEHNT
  • Besserer Schutz für Paketboten durch Nachunternehmerhaftung – ABGELEHNT
  • Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer auf Abruf – ABGELEHNT
  • 25 Milliarden Überbrückung für Corona-bedingte Umsatzausfälle – ABGELEHNT
  • Mehr Unterstützung bei Corona-bedingter Pflegesituation – ABGELEHNT
  • Abschaffung von Harz-4-Sanktionen – ABGELEHNT
  • Arbeitslosengeld I abschaffen – DAFÜR
  • Erhöhung des Rentenalters – DAFÜR
  • Steuerlast für Besserverdienende senken – DAFÜR

Meine Erklärung, warum die AfD auf der Siegesstraße ist

Eine Erklärung, warum die AfD so viel Zuspruch bekommt

Puh, meine Pflicht ist erfüllt: Sie sind keine NAZIS! Aber sie sind auch kein GOLD! Wenn jetzt nach einer Erklärung gesucht wird, warum eine solche Partei einen so großen Zulauf hat, dann könnte das an den täglichen Berichten von wildgewordenen Messerstechern und Vergewaltigern liegen. Die Angst vor Gewalttaten von hier her geflüchteten Ausländern scheint so groß zu sein, dass all das fragwürdige Abstimmungsverhalten der AfD billigend in Kauf genommen wird. Aber das ist nur meine Vermutung…

Neverforgetniki über das Sofortprogramm der AfD

Wer mit den üblichen Parteien unzufrieden ist, aber auch die soziale Ausrichtung der AfD nicht so richtig gut findet, dem empfehle ich:

Die AfD will aus der EU austreten. Die Basis will mehr direkte Demokratie durch Volksentscheide. Beide Parteien haben revolutionäre Ideen. Wir sind aber ein besetztes Land. Jede Regierung muss ihre Ideen mit den Vorgaben unseres Besatzers abstimmen. Zu jeder Veränderung muss unser Besatzer explizit um Erlaubnis gefragt werden. In wie weit es da je zu einer Veränderung kommen kann – ich weiß es nicht.

Ein hilfreiches Zitat

Hier meine Meinung zur Demokratie

Hier meine Meinung zu Björn Höcke

Wenn Sie mich jetzt für einen Nazi halten, so haben Sie nicht kapiert, worum es mir geht. Ich bin gegen eine AfD-Hetze! AfD-Kritik, also inhaltlicher Diskurs, ist komplett erlaubt, nur Hetze ist (zumindest in meiner Welt) verboten. Sobald man sich öffentlich zu irgend etwas äußert, macht man sich angreifbar. Und ich bin so frech, so frei und äußere mich.