 | Womöglich werde ich hassen, was Du sagst, aber ich werde dafür kämpfen, dass Du es sagen kannst. Evelyn Beatrice Hall |
Viele Menschen checken gerade nicht, dass man mit ganz großen Schritten die Demokratie abschafft. Dieses Werk wird ausgerechnet von jenen vollbracht, die immer behaupten, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie wäre. Das ist hinterlistig und gemein.
Wenn die Maßnahmen die Rechtsstaatlichkeit verlassen, ruft es mich auf den Plan. Ich muss da einfach darauf hinweisen, dass hier gerade Unrecht geschieht. Die breite Masse erkennt nicht, welche Methoden gerade angewendet werden. Das ist der Erfolg der Medien, die das Spiel der Regierenden wunderbar unterstützen.
Wenn gewisse Gesetzesverstöße begangen werden, die Masse aber schläft, krabbel ich aus meiner Kluft und prangere die Missstände an. Auch bei der Polizei. Der Grund für diesen Schritt zeige ich Euch hier:
| Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass es sich bei der Alternative für Deutschland um eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung handelt. Dieser Befund fußt auf einer äußerst sorgfältigen gutachterlichen Prüfung, die einen Zeitraum von rund drei Jahren umfasst. Wir haben dabei eine Vielzahl von Aussagen und Positionen hochrangiger Parteivertreter aus dem gesamten Bundesgebiet berücksichtigt und auch neueste organisatorische Entwicklungen mit in das Gutachten einbezogen. Maßgeblich für unsere Bewertung ist, dass die AfD prägende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen in Deutschland abwertet und in ihrer Menschenwürde verletzt. Dieses Volksverständnis konkretisiert sich in einer insgesamt migranten- und muslimfeindlichen Haltung der Partei. Der Verfassungsschutz am 02.05.2025 Quelle: Verfassungsschutz.de |
Wenn die AfD gegen ein Gesetz verstoßen hat, dann weist es ihr nach und klagt sie dafür an. Wenn es aber keinen Gesetzesverstoß gibt, man aber trotzdem davon spricht, ohne dabei irgendwelche Nachweise für einen Gesetzesverstoß zu liefern, dann ist das Rufmord. Und wenn eine staatliche Behörde diesen Rufmord betreibt, dann sollten wir uns Gedanken machen, in welche Richtung wir da gerade steuern.
Polizeipräsidium Stuttgart
Hahnemannstraße 1
70191 Stuttgart
Stuttgart, 04.05.2025
Strafanzeige gegen den Verfassungsschutz wegen Verleumdung (§ 187 StGB)
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige wegen Verleumdung gemäß § 187 StGB bezüglich der Äußerung des Bundesamt für Verfassungsschutz, als Personen Vizepräsident Sinan Selen und Vizepräsidentin Dr. Silke Willems, Merianstraße 100 in 50765 Köln wegen der Behauptung, bei der Alternative für Deutschland handele es sich um eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung.
Der Verfassungsschutz hat diese Behauptung ohne Benennung von konkreten Aussagen oder Handlungen am 02.05.2025 vollzogen, also ohne jegliche Nachweise, was den Tatbestand der Verleumdung erfüllt. Diese Tat lässt sich noch immer auf der Website des Verfassungsschutzes begutachten.
Das Gesetz sieht bei einer Verbreitung in der Öffentlichkeit eine Strafe von bis zu 5 Jahren Gefängnis vor.
Der Tatbestand der üblen Nachrede (§ 186 StGB) dürfte ebenfalls erfüllt sein.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Bayer
Ich kann verstehen, dass wenn man sich Gedanken über die Situation in Deutschland machen muss, man aus seiner Komfort-Zone herauskommen muss. Man muss sich von seiner Couch erheben und den Fernseher aus lassen. Und dann sollte man sich überlegen, wann in Deutschland zum letzten Mal eine Partei verboten wurde.
Wann waren Medien und Politik zum letzten Mal Eins? Während der Corona-Pandemie konnten wir erleben, wie keine große Medienanstalt von der Propaganda oder Agenda der Regierung abgewichen ist. Alle haben brav das gesendet, was von ihnen verlangt wurde.
Wer als Arzt aus der Reihe tanzte, wurde verfolgt, verhaftet und in Verruf gebracht. Das war ein bisschen UNDEMOKRATISCH. Corona ist vorbei, aber die undemokratische Tendenz blieb bestehen. Sie wird sogar noch weiter ausgebaut.
Ich hab darüber berichtet: Das Lügenverbot Demokratie 12.05.2023 die Gegendemo und kaum jemanden hat es interessiert. Ich glaube, wenn Ihr endlich merkt, dass wir uns in einer Diktatur befinden, ist es definitiv zu spät. Doch ich kann nicht länger warten.
Die Welt ist nur so gut, wie wir sie machen!
