„Nie wieder ist jetzt!“ ist eine Anspielung auf die NS-Zeit, dass sich diese nicht wiederholen darf. Das finde ich gut!
Die NSDAP hat ja damals Meinungen und Parteien verboten, was ja sehr undemokratisch ist. Heute wird die Vielfältigkeit in der Politik auf ähnliche Weise bekämpft, wie es die NSDAP damals auch gemacht hat: man versucht Meinungen und Parteien zu verbieten. Aber genau das ist bereits der Anfang von Faschismus.
„Schorndorf solidarisch“ bedeutet, dass Schorndorf gemeinsam Flagge zeigen möchte. Damit werden aber die ganzen AfD-Wähler ausgegrenzt. Zieht man hier etwa gegen Minderheiten zu Felde?
Um die AfD-Wähler als Minderheit wahrnehmen zu können, müsste man sie aber erst einmal respektieren und ihnen die vollen Menschenrechte zugestehen. Die sogenannten Linken machen sich doch eigentlich gern für Respekt und Menschenrechte stark, aber eben nicht für alle Menschen. Das widerspricht dem Grundsatz „Alle Menschen sind gleich!“…
„Keinen Raum der AfD!“ ist eine Forderung, wie sie für eine ordentliche Partei unwürdig ist. Wenn eine Partei Scheiße baut, so ermittelt der Verfassungsschutz und ggf wird eine Anklage erhoben und die Partei wird verboten. Doch dazu muss ein echtes Verbrechen vorliegen. Ohne ein Verbrechen ist eine solche Partei-Verbots-Forderung HETZE!
„Bürger:innen gegen rechte Hetze“ erweckt den Eindruck, die AfD würde eine rechte Hetze verbreiten. Doch genau das tut die AfD meiner Meinung nach nicht!
Die AfD hat drei große Forderungen bzw Ideen:
– Sie will illegale Flüchtlinge garnicht erst ins Land lassen.
– Sie will kriminelle Flüchtlinge abschieben.
– Sie will aus der EU austreten.
Eine rechtsradikale Hetze ist hier nicht erkennbar! Wer der AfD ständig rechte Hetze unterstellt, begeht dabei immer auch ein bisschen Rufmord bzw üble Nachrede.
Ich persönlich finde ja jede dieser drei Forderungen gut.
Für das Einreiseverbot von illegalen Flüchtlingen und die Abschiebung straffällig gewordener Flüchtlinge müsste das Gesetz noch nicht einmal verändert werden. Es müsste nur angewandt werden.
Zum Austritt aus der EU: Ich halte einen EU-Austritt tatsächlich für eine gute Idee. Die EU ist in meinen Augen ein teures Konstrukt, welches hauptsächlich den großen Konzernen dient. Diese können so gleichzeitig über die EU-Kommission auf 27 Mitgliedsstaaten einfluss nehmen, ohne dabei auf lokale Gesetze wie nationalen Verbraucherschutz oder Umweltschutz Rücksicht nehmen zu müssen, da EU-Recht das nationale Recht schlägt.
Eine Partei ist immer der Zusammenschluss mehrer Personen, die sich in elementaren Fragen einig sind. Diese Personen müssen sich zuerst einmal treffen, sich dann einig werden und können dann mit vielen Unterstützerunterschriften eine Partei gründen. Wenn man es so sieht, dann ist jede Partei eine Bündelung der Meinung eines Teils des Volkes, also eine Art Meinungsäußerung.
Diese Meinung des Volkes darf nicht verboten werden!
Zumindest so lange nicht, solange diese Partei nicht die demokratische Grundordnung abschaffen will oder keine schweren Verbrechen begeht. Die AfD begeht keine Verbrechen und hält sich bislang artig an die Regeln dieses Landes. Es gibt also keinen Grund, diese Partei zu verbieten.
Weil wir aber viele unehrenhafte Politiker haben, die ein großes Interesse an der Machterhaltung haben, versuchen sie mit Hilfe des Verfassungsschutzes einen Grund zu erschaffen, um die AfD ausschalten zu können. Am Umgang mit Andersdenkenden kann man den wahren Charakter eines Menschen erkennen. Und dieser Umgang ist derzeit wirklich lausig.
Wie kann es sein, dass man sich selbst nicht an die Regeln hält, genau diesen Umstand aber ständig der AfD vorwirft? Hier der Auftritt von Claudia Roth bei dem Hinweis einer Überprüfung der Beschlussfähigkeit des Bundestages. Schauen Sie sich die Belegung der Sitze an (zu sehen von Minute 0:24 bis 0:38). Sind da wirklich über 50% der Sitze belegt?
Jetzt, im Januar 2024, rennen die Leute auf die Straße und fordern ein Verbot der AfD. Ist das Euer ernst? Ihr geht gegen rechte Hetze auf die Straße und hetzt dabei gleichzeitig gegen die AfD? Wenn man gegen Hetze auf die Straße geht und dabei selbst zu hetzen beginnt, um wieviel wird dann die Welt besser?
Ich möchte kurz 3 Punkte aufzählen, wo die bürgerlichen Parteien die demokratischen Prinzipien missachtet bzw außer Kraft gesetzt haben:
- Angela Merkel hat die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020 ohne legitimen Grund für ungültig erklärt. Damals hat dieser mit den Stimmen der AfD die Wahl für sich entschieden. Aber weil Merkel und den üblichen Parteien dieses Wahlergebnis nicht in den Kram gepasst hat, hat man diese Wahl für ungültig erklärt. Einfach so.
- Am 18.11.2020 hat man das eigentlich immer gültige Grundgesetz für ungültig erklärt und an dessen Stelle das Infektionsschutzgesetz gestellt. Damit wurde das RKI an die oberste Stelle des Landes gehievt. Das RKI ist eine Institution, die nicht demokratisch gewählt wurde. Darf man einfach so die Grundrechte abschaffen und eine undemokratische Ordnung installieren?
- Am 12.05.2023 wurde eine Gesundheitsreform verabschiedet, die der WHO hoheitliche Rechte einräumt. Die WHO ist kein neutraler Verbund von uns wohlgesonnenen Ärzten, die sich selbstlos für unsere Gesundheit opfern. Die WHO ist ein von Spendengeldern abhängiges Unternehmen. Wer viel Spendet, hat das Sagen.
Die WHO bekommt viele Spendengelder von den USA, aber auch von Deutschland. Ein weiterer Finanzier der WHO ist die Bill and Melinda Gates Foundation, an deren Spitze Bill Gates sitzt. Weder die Mitarbeiter der WHO noch Bill Gates wurden je vom Volk gewählt. Also auch dieses Konstrukt ist undemokratischer Natur.
Wie kann man einem Unternehmen wie der WHO die Herrschaft über Deutschland erlauben/anvertrauen? Wieso ermittelt der Verfassungsschutz nicht gegen die Parteien, die sich beim Abschaffen der Verfassung beteiligt haben? Verfassungsschutz, wie der Name schon sagt, sollte doch genau diese Verfassung schützen, oder nicht?
Wir schauen sorglos zu, wie die hiesigen Parteien die Demokratie mit Füßen treten und glauben dann auch noch diesen Parteien, dass die böse AfD die Demokratie gefährden würde. Sind wir wirklich so leicht hinters Licht zu führen?
Ich habe ja manchmal den Eindruck, die hiesigen Parteien machen gemeinsame Sache mit den Medien: sie erzeugen gemeinsam in uns eine Angst (hier die Angst vor einer demokratiegefährdenden AfD) und bringen uns dann damit dazu, dass wir auf die Straße gehen, um gegen legitime Parteien und Meinungsvielfalt zu demonstrieren.
Wir kämpfen gegen die hart erkämpfte Freiheit der freien Meinungsäußerung. Jede Partei ist eigentlich eine Meinungsäußerung eines Teils des Volkes. Und für die Beschneidung dieses Rechtes machen wir uns jetzt stark? Ehrlich? Ist das wirklich Euer ernst?
Wo bleibt die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Zielen der AfD? Wieso werden keine inhaltlichen Debatten geführt? Habt Ihr etwa alle vergessen, wie das geht? Oder habt Ihr Angst, weil die AfD hierbei punkten könnte? Eine Verbotsforderung jedenfalls ist vom Niveau her etwa so, wie wenn Kinder sagen „Du bist doof!“.
Vielen Dank für Euer aller Bestreben nach mehr Demokratie – but this is not fckng democracy…
Ich bleibe verwirrt zurück und halte mich an alten, weisen Zitaten fest, um diesen Wahnsinn zu überstehen.
Andy ist für Demokratie und gegen Hetze.
Mein Rat: Nicht aufhetzen lassen!
Noch ein Rat: Selbstreflexion
Wenn Sie sich gegen Faschismus engagieren wollen, dann hätte ich da noch etwas für Sie im Angebot:
Seit 24.02.2022 stehen wir mit Selensky Seite an Seite gegen Russland in einem Krieg, der uns sehr einseitig erklärt wurde (hier die Gründe für die russische Intervention). Wir unterstützen in der Ukraine einen Präsidenten, der von 2014 bis 2022 ca 15.000 pro-russische Ukrainer umgebracht hat. Er hat mindestens genau so viele Ukrainer vertrieben. Er hat Parteien verboten. Er hat die russische Sprache verboten. Er hat eine komplette Religion verboten. Er hat sämtliche staatskritischen TV-Sender geschlossen. Und sein Land steckt wahrscheinlich hinter den Anschlägen auf NorthStream.
Und wir arbeiten mit diesem Herrn immernoch zusammen.
Hier könnte man sich gegen Faschismus engagieren. Hier könnte man unsere Regierung dazu ermahnen, dass es nicht so richtig gut ist, wenn man mit einem Faschisten dieser Kategorie zusammen arbeitet. Doch unsere Medien haben aus diesem Herrn einen wahren Kriegshelden gemacht. Sehr beeindruckend.
Wie ein fairer Umgang mit der AfD aussehen kann, versuche ich in die AfD zu zeigen. Ich erkenne auf der einen Seite deren Heldentat vom 12.05.2023 an, erwähne aber auch das etwas asoziale Abstimmungsverhaltern dieser Partei. Diese Herangehensweise ist doch nicht so schwer. Man muss sich nur von seinem eingepflanzten Hass befreien.
Bitte lesen Sie dazu auch das Parteiverbot