Volksverhetzung ist, wenn man durch respektlose, verletzende Äußerungen in Bild und Ton zu Hass und Gewalt aufruft. Gewöhnlich hetzt man dabei gegen Minderheiten, die sich durch ihre Hautfarbe, Religion, Weltanschauung (politische Meinung) oder Sexualität von der Masse abheben. Tut man dies, so stört man damit den öffentlichen Frieden.
Heute wird Volksverhetzung vom Staat gerne dazu benutzt, querdenkende Querulanten mundtot zu machen. Da Volksverhetzung eine massive Straftat darstellt, eignet sich dieser Vorwurf sehr gut, um eine Hausdurchsuchung rechtzufertigen und alle technischen Speichermedien zu konfiszieren.
Da die Onlinedurchsuchung recht mühevoll zu sein scheint, ist man zu dem Prinzip der Beschlagnahmung übergegangen.
Selbst wenn man nur einen leisen Verdacht hat, so hat man durch die genaue Auswertung der beschlagnahmten Artikel die Antwort auf die Frage, woher dieser Querulant seine Informationen bezieht und mit wem er zusammenarbeitet. Dies sind die Interessen eines Geheimdienstes.
Und selbst wenn die Ermittler keine Beweise beim Auswerten von Handy und Computer finden können und die Anklage in sich zusammenbricht, so dient diese Beschlagnahmung auch der Einschüchterung.
Wenn plötzlich Handy und Computer gleichzeitig fehlen, so funktionieren viele Logins nicht mehr, da sie häufig mit zwei Wegen freigeschaltet werden. Man will sich irgendwo einloggen und bekommt einen Code aufs Handy geschickt, welchen man dann eingeben muss.
Wenn jedoch das Handy plötzlich weg ist und der Login fehl schlägt, dann kann man sich auch nicht einloggen um eine etwaige neue Handynummer zu hinterlegen. Man wird also massiv in seinem Tun ausgebremst.
Es gibt Verschwörungstheoretiker, die behaupten tatsächlich, dass es in Deutschland eine spezielle Task-Force geben würde, die sich nur damit beschäftigt, nach unbequemen Mitbürgern zu suchen um diese aus dem Verkehr zu ziehen.
Dabei gibt es zwei Methoden, wie diese Mitbürger aus dem Verkehr gezogen werden: Entweder durch die U-Haft bzw Verurteilung oder durch die Flucht ins Ausland. Viele Menschen merken es rechtzeitig, wenn es brenzlig wird und fliehen.
Ich vertraue da voll auf den Rechtsstaat. Ein Rechtsstaat analysiert neutral die in Beschlag genommenen Speichermedien und würde dabei niemals übergriffig werden. Ein Unrechtsstaat hingegen könnte ohne großes Aufsehen auf die beschlagnahmten Utensilien selbst illegale Inhalte platzieren und den Besitzer damit konfrontieren und dafür haftbar machen.
In einem Unrechtsstaat wird der Beschuldigte so zum Gejagten, der verzweifelt seine Unschuld beweisen will, dem man aber eh nur noch selten glauben schenkt.
Wir kennen das doch alle: Wenn es mal einen erwischt, dann sagt man sich „Der war eh immer schon irgendwie komisch.“ oder aber „Stille Wasser sind tief.“ „Dem hätte ich das nie zugetraut.“
Der Staat hat die Macht, das Ansehen einer Person zu zerstören. Das ist der Beginn einer sozialen Isolation, die ein Menschenleben zerstören kann.
Und weil sich eigentlich jeder vor einer solchen Isolation fürchtet, marschieren die Meisten einfach unauffällig mit. Möglichst nicht anecken. Was sollen nur die Nachbarn denken?
Zu den Nachbarn kann ich sagen: Die Nachbarn denken nicht. Die Nachbarn lästern, egal was Du tust. Also tu gefälligst, wonach Dir der Sinn steht. Höre auf dein Herz, auf Deinen Bauch und blende den Gedanken aus, was andere über Dich denken.
Viva la Revolution!
Es gab übrigends zu jeder Zeit eine staatlich geduldete „Volksverhetzung“. Vor knapp hundert Jahren waren es die Juden, die Kommunisten und die Schwulen. Heute sind es die Russen (Putin), die Reichsbürger und die AfD-Wähler und AfD-Politiker.
Wir lernen aus der Geschichte, dass wir nichts aus ihr lernen.
Oder anders ausgedrückt: Die Geschichte wiederholt sich – ständig.
Was mich anbelangt, so setze ich mich seit vielen Jahren gegen jeglichen Hass ein. Ich versuche zu erklären, wie Reichsbürger wirklich denken, um die angeheitzte Stimmung zu deeskallieren. Ich versuche die Forderungen der AfD zu erklären und ich zeichne mit meinem Bericht über die Krim ein völlig anderes Bild über Putin und Russland, wie es die Tagesschau tut.
Damit laufe ich natürlich Gefahr als „verrückt“ abgestempelt zu werden, da meine Sichtweise sich von der Meinung der Masse stark unterscheidet. Aber das ist ein Risiko, welches ich gerne eingehe, solange es der Wahrheit dient. Verständnis für den Andersdenkenden – darum geht es mir.
Wer jetzt glaubt, dass ChatGPT bei der Wahrheitssuche behilflich sein könnte, dem muss ich leider sagen: ChatGPT ist nicht neutral. Es handelt sich um eine politisch eingefärbte Maschine, die genauso wenig die Wahrheit liefert, wie es unsere Medien tun.